Moderne Straßeninfrastruktur: Sachsen plant wegweisende Gesetzesreform
Sachsens Regierung macht einen wichtigen Schritt in Richtung modernerer Infrastruktur: Mit einem innovativen Straßengesetz sollen künftig deutlich mehr Tempo und spürbar weniger Bürokratie erreicht werden. Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) präsentierte den vielversprechenden Gesetzentwurf, der neue Maßstäbe setzen könnte.

Vereinfachte Verfahren für bessere Straßen

Die geplanten Änderungen bringen konkrete Verbesserungen mit sich: Sanierungsprojekte werden künftig ohne das zeitaufwändige Planfeststellungsverfahren auskommen. Diese Erleichterung gilt ebenfalls für Ersatzneubauten von Brücken und die sinnvolle Ergänzung von Straßen mit Radwegen. Neubauten durchlaufen weiterhin die bewährten Planfeststellungsverfahren, um höchste Standards zu gewährleisten.
Ministerin setzt auf praxisnahe Lösungen
„Zu viele Sanierungen ziehen sich bislang unnötig in die Länge – das will ich schleunigst ändern”, sagte Kraushaar nach der Kabinettssitzung in Dresden. Die Landesregierung arbeitet zielstrebig daran, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit Sanierungsprojekte deutlich schneller umgesetzt werden können. „Das spart nicht nur Zeit und Ressourcen, sondern erspart auch allen Beteiligten unnötige Nerven und Geduldsproben”, betonte die Ministerin.

Pragmatischer Ansatz führt zum Erfolg

Kraushaar verfolgt einen durchdachten Ansatz: Anstatt am „ganz großen Rad” zu drehen und alles auf einmal verändern zu wollen, setzt sie auf gezielte Verbesserungen. Auch die Behörden profitieren von weniger Bürokratie und können ihre Arbeit effizienter gestalten. Sobald sich die rechtlichen Vorgaben ändern, werden die Behörden „entfesselt” und können ihr volles Potenzial entfalten.
Digitale Zukunft im Fokus
Ein besonders zukunftsweisender Aspekt der Gesetzesnovelle sind die Erleichterungen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur: Der Ausbau von Mobilfunknetzen entlang von Staats- und Kreisstraßen wird erheblich vereinfacht. Die zuständige Straßenbaubehörde erhält die Kompetenz, Zustimmungen zur Errichtung von Telekommunikationslinien direkt zu erteilen – ein wichtiger Baustein für die digitale Transformation.

Kooperativer Weg in die Zukunft

Der weitere Verlauf zeigt das Engagement für einen transparenten Prozess: Nach der Vorstellung des Gesetzentwurfes folgt die wichtige Anhörung der Verbände. „Wir setzen jetzt auf das Konsultationsverfahren”, sagte Kraushaar. Dieses innovative Vorgehen markiert eine Premiere für die CDU-SPD-Minderheitsregierung und zeigt deren Bereitschaft zum konstruktiven Dialog. Um die notwendige Mehrheit im Landtag zu erreichen, werden andere Fraktionen aktiv in das zukunftsweisende Vorhaben eingebunden. Im Sommer steht dann die Einbringung des Gesetzentwurfes in den Landtag an – ein wichtiger Meilenstein für Sachsens Infrastruktur.

Quelle: https://allgemeinebauzeitung.de/abz/sachsen-will-sanierung-von-strassen-vereinfachen-60582

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